Künstliche Intelligenz (KI) spielt in technischen Entwicklungen eine immer größere Rolle. Allein die Verwendung von KI macht eine Entwicklung noch nicht patentfähig. Entscheidend ist, ob und wie die KI zur Lösung eines technischen Problems beiträgt.
Welche Informationen für die Patentanmeldung KI-basierter Erfindungen erforderlich sind
KI-basierte Erfindungen können patentfähig sein, wenn sie einen konkreten technischen Beitrag leisten. Erfinder sollten daher zunächst beschreiben, welches technische Problem durch die KI gelöst wird. Beispiele sind eine genauere Messung, eine robustere Erkennung, eine verbesserte Steuerung oder ein geringerer Rechen- und Speicherbedarf.
Wichtig ist außerdem die technische Funktionsweise. Eine Erfindungsbeschreibung sollte daher erklären, welche Daten erfasst werden, wie diese verarbeitet werden, welche Rolle das jeweilige KI-Modell übernimmt und welche Ausgabe erzeugt wird. Besonders hilfreich sind Ablaufdiagramme, Systemskizzen oder konkrete Anwendungsbeispiele.
Auch Angaben zum KI-Modell und zum Training können entscheidend sein. Der konkrete Trainingsdatensatz muss nicht immer vollständig offengelegt werden. Die Anmeldung sollte aber erkennen lassen, welche Eigenschaften geeignete Trainingsdaten haben und warum das Modell die gewünschte technische Wirkung erzielt.
Schließlich sollte die technische Verbesserung möglichst plausibel belegt werden. Geeignet sind etwa Testergebnisse, Vergleichsdaten, Messwerte oder eine nachvollziehbare technische Erklärung. Allgemeine Aussagen zur verbesserten Genauigkeit oder Leistungsfähigkeit durch die Verwendung des KI-Modells reichen regelmäßig nicht aus.
Fazit
Erfinder sollten KI-basierte Entwicklungen frühzeitig melden, sobald das technische Problem, die verwendeten Daten und der technische Vorteil erkennbar sind. Je besser diese Punkte dokumentiert sind, desto gezielter kann eine belastbare Patentanmeldung vorbereitet werden.
Gerne prüfen wir gemeinsam mit Ihnen, ob Ihre KI-basierte Entwicklung patentfähig ist und welche technischen Informationen für eine erfolgreiche Anmeldung noch ergänzt werden sollten.
