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Plagiate und Markenverletzungen – Verteidigen Sie die Schutzrechte Ihres Unternehmens

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Ein Beitrag von

Porträt von Alexander Brittner
Alexander Brittner, LL.M.

Salary Partner, Rechtsanwalt

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Plagiate und Markenverletzungen schädigen Ihr Unternehmen: Statt eines Plagiats hätte der Käufer das Original erworben. Wir erläutern Ihnen Schutzmöglichkeiten und Verteidigungsoptionen.

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„Bekämpfung von Plagiaten und Markenverletzungen im Internet – Neue Möglichkeiten mit KI“ am Dienstag, 10.10.2023 um 10:00 Uhr.

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1. Ausgangslage

Mit der Anmeldung von Schutzrechten für Ihre Produkte erlangen Sie ein Monopolrecht. In Betracht kommen hier vor allem Marken, Patente und Designs.

Treten Nachahmer auf den Plan, können Sie aus diesen Schutzrechten vorgehen. Durch eine Überwachung von Handelsplattformen im Internet und anderen Internetseiten stellen Sie sicher, dass Sie von Plagiaten erfahren.

Da es sich um Massenphänomene handelt, ist eine kontinuierliche und effiziente Überwachung nur mit KI-Unterstützung umsetzbar. Durch automatisierte „Take-Down-Verfahren“ entfernen Sie verletzende Angebot mit hoher Erfolgsquote, ohne langwierige gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen zu müssen.

2. Schutz von Design, Patent oder Marke

Designs können für neuartige Erscheinungsformen von Erzeugnissen eingetragen werden. Nach Eintragung dieses ungeprüften Schutzrechts können Sie Dritten verbieten, die Produktgestaltung für identische oder dem Gesamteindruck nach ähnliche Produkte zu benutzen.

Patente schützen hingegen technische Erfindungen. Nach Erteilung erlangen Sie ein wirksames Schutz- und Verbotsrecht gegen Übernahmen der Technik bzw. von Herstellungs- oder Arbeitsverfahren.

Marken lassen sich verhältnismäßig günstig für unterscheidungskräftige Worte, Logos, Kombinationen und diverse weitere Kennzeichen wie Farben, Tonfolgen oder Formen schützen. Dies kann für alle denkbaren Waren und/oder Dienstleistungen geschehen. Im Anschluss können Sie gegen identische oder auch ähnliche Kennzeichen vorgehen.

Entscheidend ist im weiteren Verlauf die möglichst effiziente Durchsetzung dieser Schutzrechte.

3. Durchsetzung von Schutzrechten

Für die Durchsetzung von Monopolen aus Schutzrechten sind nicht nur Amtsverfahren, z. B. Widerspruchs- oder Löschungsverfahren, relevant. Praktisch besonders wirkungsvoll sind Verletzungsverfahren.

Hierin wird insbesondere der Vertrieb von Produkten oder Leistungen durch einen Konkurrenten angegriffen, der unter Ausnutzung eines Schutzrechts erfolgt. Neben Unterlassungsansprüchen stehen Schadensersatzansprüche, einschließlich der Gewinnabschöpfung, im Fokus solcher Verfahren.

Nach der häufig nur zufälligen Entdeckung des Verstoßes erfolgt eine Sicherung der Verletzungshandlung. Mit KI-gestützten Tools kann das Internet kontinuierlich und effizient überwacht werden.

Wurde ein Plagiat identifiziert, wird dagegen vorgegangen. Dazu stehen die üblichen anwaltlichen Maßnahmen wie z. B. die Abmahnung zur Verfügung. Hierbei lässt sich in aller Regel auch gleich Kostenersatz für die Abmahnung geltend machen, sodass viele solcher Verfahren wirtschaftlich kostenneutral durchgeführt werden können.

Zu einem gerichtlichen Verfahren kommt es im Anschluss nur, wenn sich der Verletzer nicht auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz einlässt.

Gerade bei Plagiaten auf Handelsplattformen bietet sich als Alternative auch die Durchführung eines „Take-Down-Verfahrens“ an. Damit wird ein rechtsverletzendes Angebot schnell und ohne Gerichtsverfahren von der Plattform entfernt. Dabei kann der Prozess durch KI-gestützte Tools weitgehend automatisiert werden. Die Erfolgsquoten sind in der Regel hoch.

So können Sie Ihre Umsätze im Internet effektiv vor Beeinträchtigungen durch Plagiate schützen.

Fazit

Die Anmeldung von Schutzrechten ist nur der erste Schritt. Bekämpfen Sie Plagiate und Rechtsverletzungen mit modernen Tools auf effiziente Weise und sichern Sie Ihr Monopol – als wichtiges Gut in Ihrem Unternehmen.

Am 10.10.2023 um 10:00 Uhr präsentieren wir Ihnen gemeinsam mit unserem Plattform-Partner Red Points unser einstündiges Webinar „Bekämpfung von Plagiaten und Markenverletzungen im Internet – Neue Möglichkeiten mit KI“. Es geht hierbei um praktikable, KI-gestützte Lösungen, mit denen Sie Plagiate und Markenverletzungen durch Internet-Bewerbungen effektiv aufspüren und bekämpfen können.

Akzeptieren Sie keine Rechtsverletzungen und damit einhergehende Umsatzeinbußen.

Hier geht’s zur Anmeldung.

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