Alle Beiträge zum Thema: „Patentrecht“
Auch im Jahr 2024 stellt die Möglichkeit der Patentierung von softwarebasierten Erfindungen für viele Unternehmen ein zentrales Thema dar. In Anbetracht des rasanten technologischen Fortschritts sind viele Unternehmen bestrebt, ihre...
Wie kann Künstliche Intelligenz (KI) an sich und deren Verwendung geschützt werden? Wenn Künstliche Intelligenz (KI) selbst Erfindungen generiert, lassen diese sich dann überhaupt schützen? Dynamik in der Entwicklung Die...
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass eine von einer Anwaltskanzlei vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) einzustufen sein kann (Urteil vom 23.11.2023, 2 U 99/22, GRUR-RS 2023, 35701...
Das Europäische Patentamt (EPA) und das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) haben unter dem Titel „Verknüpfung von Patenten, Marken und Startup-Finanzierung“ gemeinsam eine Studie erstellt. Ziel war es, einen...
Der Umsatzverlust und das Haftungsrisiko, das Plagiate und Markenverletzungen im Internet mit sich bringen, haben viele der Teilnehmer unseres Webinars „Bekämpfung von Plagiaten und Markenverletzungen im Internet – Neue Möglichkeiten...
Plagiate und Markenverletzungen schädigen Ihr Unternehmen: Statt eines Plagiats hätte der Käufer das Original erworben. Wir erläutern Ihnen Schutzmöglichkeiten und Verteidigungsoptionen. Nutzen Sie auch unser einstündiges Webinar „Bekämpfung von Plagiaten...
Aus gegebenem Anlass weisen wir auf eine Warnmeldung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 26.06.2023 hin, in der auf eine besonders dreiste und potentiell gefährliche Ausprägung eines altbekannten Problems...
Nach jahrzehntelanger Entwicklung ist es nun soweit: Am 1. März 2023 startete die sogenannte „Sunrise Period“ des Übereinkommens zum Einheitlichen Patentgericht (EPGÜ, Unified Patent Court Agreement (UPCA)), gefolgt vom Inkrafttreten...
Vertragsstrafen bilden in der Praxis ein gängiges Mittel zur Sanktionierung von Verstößen bei Unterlassungserklärungen. „Strafbewehrt“ ist die Unterlassungserklärung gerade deswegen, weil bei Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtung für den Schuldner bzw....