Alle Beiträge zum Thema: „Markenrecht“
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass eine von einer Anwaltskanzlei vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) einzustufen sein kann (Urteil vom 23.11.2023, 2 U 99/22, GRUR-RS 2023, 35701...
Das Europäische Patentamt (EPA) und das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) haben unter dem Titel „Verknüpfung von Patenten, Marken und Startup-Finanzierung“ gemeinsam eine Studie erstellt. Ziel war es, einen...
Der Umsatzverlust und das Haftungsrisiko, das Plagiate und Markenverletzungen im Internet mit sich bringen, haben viele der Teilnehmer unseres Webinars „Bekämpfung von Plagiaten und Markenverletzungen im Internet – Neue Möglichkeiten...
Plagiate und Markenverletzungen schädigen Ihr Unternehmen: Statt eines Plagiats hätte der Käufer das Original erworben. Wir erläutern Ihnen Schutzmöglichkeiten und Verteidigungsoptionen. Nutzen Sie auch unser einstündiges Webinar „Bekämpfung von Plagiaten...
Aus gegebenem Anlass weisen wir auf eine Warnmeldung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 26.06.2023 hin, in der auf eine besonders dreiste und potentiell gefährliche Ausprägung eines altbekannten Problems...
Um zu zeigen, dass ein Wort oder Logo als Marke rechtlich geschützt ist, bedienen sich Markeninhaber regelmäßig dem ®-Symbol oder dem Zusatz TM. Beide Symbole haben ihren Ursprung im US-amerikanischen...
Vertragsstrafen bilden in der Praxis ein gängiges Mittel zur Sanktionierung von Verstößen bei Unterlassungserklärungen. „Strafbewehrt“ ist die Unterlassungserklärung gerade deswegen, weil bei Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtung für den Schuldner bzw....